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Informationen zum Dokument  BGE 143 III 127  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe d ...
3.1 Die Vorinstanz erwog, für die Frage der Unterscheidungsk ...
3.2 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, die Vor ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Sowohl Art. 5 Abs. 2 des Madrider Abkommens über die i ...
3.3.2 Die Gründe für den Schutzausschluss von Zeichen,  ...
3.3.3 Positionsmarken sind im Markenschutzgesetz nicht als eigene ...
3.3.4 Das eingetragene Basiszeichen besteht unabhängig von s ...
3.3.5 Der Vorinstanz ist keine Bundesrechtsverletzung vorzuwerfen ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch:
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