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Informationen zum Dokument  BGE 142 III 442  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Art. 270 Abs. 1 OR lässt die Anfechtung des Anfangsmietzi ...
2.1 Die Anfechtung des Anfangsmietzinses war schon vor Inkrafttre ...
2.2 Unter dem geltenden Recht hat das Bundesgericht erkannt, dass ...
2.2.1 Persönliche oder familiäre Umstände, die nac ...
2.2.2 Die Situation auf dem lokalen Markt für Wohnungen, die ...
2.2.3 Die allgemeinen Erwägungen in den Entscheiden des Bund ...
2.3 In der Literatur sind die Ansichten geteilt. Einerseits wird  ...
3. Die Vorinstanz hat entgegen dem Mietgericht die Voraussetzung  ...
3.1 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das h ...
3.1.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut. Gemäss ...
3.1.2 Systematisch sind zwar die beiden ersten Gründe der An ...
3.1.3 Weder aus der systematischen Stellung der beiden Anfechtung ...
3.1.3.1 In der Praxis zu Art. 17 BMM sind die beiden Gründe  ...
3.1.3.2 Im erwähnten Urteil hat das Bundesgericht im Ergebni ...
3.1.3.3 Altrechtlich war nach Art. 17 BMM eine "Notlage" des Miet ...
3.1.4 Es ist auch teleologisch nicht einzusehen, weshalb für ...
3.1.5 Die in der Literatur (vgl. namentlich HIGI, a.a.O., N. 36 f ...
3.1.6 Die Ansicht der Vorinstanz, wonach die Beschwerdeführe ...
3.2 Der Mangel an Wohnungen oder Geschäftsräumen im Sin ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.06.2020, durch:
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