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Informationen zum Dokument  BGE 141 III 382  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Anlass zur vorliegenden Beschwerde geben die Kollokationsklage ...
3.1 Das Obergericht hat die Kollokationsklagen der Beschwerdef&uu ...
3.2 Ob das in Belgien am 27. Januar 2011 ergangene Urteil in der  ...
3.3 Das Bundesgericht folgt bei der Auslegung des Lugano-Übe ...
3.4 Die schweizerischen Konkurs- und Nachlassverfahren fallen als ...
3.5 Zweck des Kollokationsverfahrens im Konkurs (Art. 244 bis 251 ...
3.5.1 Der Kollokationsprozess dient ausschliesslich der Bereinigu ...
3.5.2 Die Kollokationsklage (Art. 250 SchKG) als sog. konkursrech ...
4. Beruht eine angemeldete Forderung auf einem bereits vor der Ko ...
4.1 In BGE 140 III 320 wurde die Frage der Anerkennung und Vollst ...
4.2 In BGE 135 III 127 (vgl. lit. A.e) ging es um die Sistierung  ...
4.3 Bereits in BGE 133 III 386 (vgl. lit. A.c) erkannte das Bunde ...
5. Die Beschwerdeführer betonen, dass das belgische Urteil i ...
5.1 Mit Bezug auf den LugÜ-Anwendungsbereich halten die Besc ...
5.2 Wohl ist hier die ausländische Forderungsstreitigkeit -  ...
5.3 Der Ausschluss der Kollokationsklage (Art. 250 SchKG) vom Anw ...
5.4 Das Bundesgericht gibt in BGE 140 III 320 (E. 9.4 S. 334) dem ...
5.5 Entgegen der Meinung der Beschwerdeführer verbietet das  ...
5.5.1 Die Konzentrierung sämtlicher sich unmittelbar aus der ...
5.5.2 Weiter regelt Art. 15 EuInsVO mit der Verweisung auf das Re ...
5.5.3 Allein diese Regeln zeigen, dass für EU-Staaten mit de ...
5.6 Das Bundesgericht hat in BGE 140 III 320 (E. 9.4 a.E. S. 334) ...
5.6.1 Erfahrungsgemäss wird sich der ausländische Richt ...
5.6.2 Im konkreten Fall wird indessen weder behauptet, noch gibt  ...
5.7 Nach dem Dargelegten hat die Vorinstanz - entgegen den Vorbri ...
6. Schliesslich lässt sich weder aus dem Abkommen zwischen d ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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