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Informationen zum Dokument  BGE 140 III 636  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Eine Lücke im Gesetz besteht, wenn sich eine Regelung al ...
2.2 Ist ein lückenhaftes Gesetz zu ergänzen, gelten als ...
Erwägung 3
3.1 Die Berufung ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen  ...
3.2 Die Schweizerische ZPO äussert sich nicht zur Frage der  ...
3.3 Die Materialien schweigen zu diesem Thema und sind wenig aufs ...
3.4 In der Doktrin wird eine analoge Anwendung von Art. 48 Abs. 3 ...
3.5 Zur Begründung wird vor allem auf den Charakter des Art. ...
3.6 Das in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung evaluierte Anli ...
3.7 Zusammenfassend ergibt sich, dass eine rechtzeitige versehent ...
4. Für den vorliegenden Fall bedeutet dieser Grundsatz, dass ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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