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Informationen zum Dokument  BGE 140 III 391  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. (...) ...
1.3 Bei der zu beurteilenden Streitsache handelt es sich um eine  ...
1.3.1 Nach Ansicht der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz ...
1.3.2 Eine begrenzte Effektivklausel sieht vor, dass eine im GAV  ...
1.3.3 Effektivgarantieklauseln sind nach der ganz herrschenden Le ...
1.3.4 Tatsächlich hat sich das Bundesgericht bis anhin nicht ...
1.3.5 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass beide in Frage stehenden ...
2. Die Beschwerdegegnerin bestreitet die Aktivlegitimation der Be ...
2.1 Nach Art. 357b Abs. 1 OR können die Vertragsparteien ein ...
2.2 Der Beschwerdeführerin wurde in Art. 2.3 GAV die gemeins ...
2.3 Schuldrechtliche Bestimmungen, welche wie hier die Rechte und ...
2.4 Dem gerichtlichen Vorgehen der Beschwerdeführerin stehen ...
3. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe die ...
3.1 Der per 1. Oktober 2006 allgemeinverbindlich erklärte An ...
3.2 Für die Qualifikation der Klausel zentral ist die Unters ...
3.3 Die Lohnautonomie im übertariflichen Bereich stellt eine ...
3.4 Der geänderten Bestimmung des Anhangs Nr. 1 des GAV l&au ...
3.5 Bei der GAV-Klausel, wonach die effektiven Löhne generel ...
4. Nachdem die im geänderten Anhang Nr. 1 des GAV enthaltene ...
4.1 Voraussetzung für die Zulässigkeit einer GAV-Klause ...
4.1.1 In der Lehre wird geltend gemacht, die begrenzte Effektivkl ...
4.1.2 Durch den Gesamtarbeitsvertrag stellen Arbeitgeber oder der ...
4.1.3 Die begrenzte Effektivklausel führt theoretisch nur zu ...
4.2 Kritisiert wird weiter, die begrenzte Effektivklausel verletz ...
4.3 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass keine Gründe dafü ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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