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Informationen zum Dokument  BGE 140 III 367  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Zwischen den Parteien ist strittig, ob der Konsortialvertrag v ...
2.1 Beide Parteien hatten beim Abschluss des Konsortialvertrags i ...
Erwägung 2.2
2.2.1 Die Auswirkung einer internen Schiedsvereinbarung auf die Z ...
2.2.2 Unter einer Schiedsvereinbarung ist eine Übereinkunft  ...
2.2.3 Gemäss Art. 61 Ingress ZPO lehnt das staatliche Gerich ...
3. Der Beschwerdeführer rügt eine rechtsfehlerhafte Ver ...
3.1 Eine Schiedsvereinbarung entsteht durch übereinstimmende ...
3.2 Die Vorinstanz stellte fest, dass die Parteien in Bezug auf d ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Die fragliche Klausel in Ziffer XI des Konsortialvertrages  ...
3.3.2 Es ergibt sich bereits aus dem Wortlaut, dass die Parteien  ...
3.3.3 Die Vorinstanz hat folglich den Text in Ziffer XI Abs. 2 de ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
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