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Informationen zum Dokument  BGE 140 III 109  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
5. (...) ...
Erwägung 5.2
5.2.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Wort-/Bildmarke  ...
5.3 Demnach ist im Folgenden zu prüfen, ob durch die Prä ...
5.3.1 Dies ist zu verneinen. Dem Beschwerdeführer kann ohne  ...
5.3.2 Die Vorinstanz führte zur Begründung ihrer abweic ...
5.3.3 Die Vorinstanz bejahte demnach eine originäre Untersch ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.05.2020, durch:
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