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Informationen zum Dokument  BGE 139 III 334  Materielle Begründung

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2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Aus den Erwägungen:
3. Der Beschwerdeführer beanstandet zunächst die Auferl ...
3.1 Er ist der Auffassung, für das Nichteintreten wegen Nich ...
3.2 Eventualiter richtet sich der Beschwerdeführer gegen die ...
3.2.1 Nach Art. 96 ZPO setzen die Kantone die Tarife für die ...
3.2.2 Dass die Vorinstanz die Gerichtsgebühr auch zur Abgelt ...
3.2.3 Das Kostendeckungsprinzip besagt, dass der Gebührenert ...
3.2.4 Das Äquivalenzprinzip verlangt in Konkretisierung des  ...
3.2.5 Der Beschwerdeführer moniert, dass die Vorinstanz in W ...
4. Der Beschwerdeführer rügt sodann, dass ihm zugunsten ...
4.1 Betreffend Parteientschädigung erwog die Vorinstanz, das ...
4.2 Der Beschwerdeführer beanstandet, die Zusprechung einer  ...
4.3 Sodann rügt der Beschwerdeführer zu Recht, dass die ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
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