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Informationen zum Dokument  BGE 139 III 305  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die vorliegende Herausgabeklage untersteht Schweizer Recht (so ...
3.1 Die Anwendbarkeit von Schweizer Recht stützt sich auf Ar ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Gemäss Art. 934 Abs. 1 ZGB kann der Besitzer, dem eine ...
3.2.2 Wo das Gesetz eine Rechtswirkung an den guten Glauben einer ...
Erwägung 4
4.1 Das Obergericht hat in einem ersten Schritt die Aktivlegitima ...
4.2 Unklar ist die Haltung der Vorinstanz zur Frage, ob der Besch ...
5. Für den Fall, dass ein Erwerb von einem Nichtberechtigten ...
5.1 Zunächst steht für das Obergericht fest, dass der B ...
5.2 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass der Beschwer ...
5.2.1 Dabei ist die Vorinstanz grundsätzlich zu Recht davon  ...
5.2.2 Zur Person des Beschwerdegegners hat das Obergericht festge ...
5.2.3 Aus dem Gesagten folgt, dass zwar - nach damaligem Kenntnis ...
5.2.4 Für diese Beurteilung von entscheidender Bedeutung ist ...
5.2.5 Bei diesem Ergebnis ist nicht nötig, im Einzelnen auf  ...
5.2.6 Der vorinstanzlichen Auffassung, in den festgestellten Umst ...
5.3 Demnach ist nachfolgend auf die vom Beschwerdegegner getroffe ...
5.3.1 Das Obergericht hat dem Beschwerdegegner als Vorsichtsmassn ...
5.3.2 Als weitere Vorsichtsmassnahme hat das Obergericht dem Besc ...
5.3.3 Zu einer Anfrage des Beschwerdegegners bei Interpol hat das ...
5.3.4 Der Beschwerdegegner hatte ausserdem vorgebracht, D. habe v ...
5.3.5 Daraus ergibt sich, dass der Beschwerdegegner angesichts de ...
Erwägung 5.4
5.4.1 Das Obergericht hat verneint, dass es entsprechende Massnah ...
5.4.2 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darf aus der Un ...
5.4.3 Vorliegend steht die Frage im Vordergrund, ob der Beschwerd ...
5.5 Allerdings kann das Bundesgericht derzeit nicht in der Sache  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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