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Informationen zum Dokument  BGE 139 III 165  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Die für den betrieblichen Geltungsbereich einschläg ...
3.2 Für die Auslegung von Bestimmungen über die Allgeme ...
3.3 Tatfrage ist, welche Tätigkeiten in einem Betrieb oder s ...
Erwägung 4
4.1 Es steht fest, dass beide Beschwerdegegnerinnen nicht mehrere ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, die Beschwerdegegnerinnen  ...
4.2.2 In den Akten gibt es keine Hinweise dafür, dass die Be ...
4.2.3 Ausgangspunkt für die Zuordnung eines Betriebes ist di ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Ausschlaggebend für die Frage, ob Betriebe wie jene de ...
4.3.2 Die Begriffe "Erdbohrung" oder "Erdwärmesondenbohrung" ...
Erwägung 4.3.3
4.3.3.1 In systematischer Hinsicht sind nebst der Konkurrenzsitua ...
4.3.3.2 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 28. Sept ...
4.3.4 Was die körperliche Belastung bei der Ausübung de ...
4.3.5 Nach dem Gesagten sind Betriebe wie jene der Beschwerdegegn ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.04.2024, durch:
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