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Informationen zum Dokument  BGE 138 III 714  Materielle Begründung

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Regeste
Aus den Erwägungen:
3. Die Beschwerdeführerin rügt, das Schiedsgericht habe ...
3.1 Das Schiedsgericht führte in der Begründung des ang ...
3.1.1 In Bezug auf die Frage der Gültigkeit der Schiedsklaus ...
3.1.2 In Bezug auf die umstrittene Frage der Rechtsfähigkeit ...
3.1.2.1 Das Schiedsgericht führte diesbezüglich aus, da ...
3.1.2.2 Gemäss den Ausführungen im angefochtenen Entsch ...
3.1.2.3 Das Schiedsgericht führte sodann aus, dass keiner de ...
3.1.2.4 Davon ausgehend zog das Schiedsgericht in Erwägung,  ...
3.1.2.5 Zusammenfassend kam das Schiedsgericht zum Schluss, dass  ...
3.1.2.6 Diese Schlussfolgerungen ergänzte das Schiedsgericht ...
3.2 Die Fähigkeit, eine Schiedsvereinbarung abzuschliessen u ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Wie die objektive Schiedsfähigkeit (Art. 177 Abs. 1 IP ...
3.3.2 Die Rechtsfähigkeit einer Partei in einem internationa ...
3.3.3 Gemäss Art. 154 Abs. 1 IPRG unterstehen Gesellschaften ...
3.3.4 Unter Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit zu verste ...
3.3.5 Die Beschwerdeführerin ist als Gesellschaft mit beschr ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Die Beschwerdeführerin ist indessen der Auffassung, di ...
3.4.2 Diese Vorbringen verfangen nicht. Selbst wenn Art. 87 p-IG  ...
3.5 Die Beschwerdeführerin begründet ihre Rüge, di ...
3.5.1 Die im Vivendi-Fall massgebliche Bestimmung von Art. 142 de ...
3.5.2 Dieser Entscheid wurde sowohl in der schweizerischen als au ...
3.5.3 Auf die am Vivendi-Urteil geübte Kritik braucht nicht  ...
3.6 Zusammenfassend ist bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wen ...
4. Die Beschwerdeführerin rügt sodann, die Vorinstanz h ...
4.1 Das Bundesgericht hat die Frage, ob und inwieweit ein Schieds ...
4.2 Als Eingriffsnorm müsste Art. 87 Abs. 1 p-IG vom portugi ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
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