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Informationen zum Dokument  BGE 138 III 675  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
3. Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die Festsetzung des Vorschusses für Gerichtskosten im (negativen) Kollokationsprozess nach Art. 250 Abs. 2 SchKG (Wegweisungsprozess). Zu Recht ist unbestritten, dass sich der Streitwert im Kollokationsprozess im kantonalen Verfahren seit Inkrafttreten der ZPO (SR 272) nach Bundesrecht bestimmt (Art. 1 lit. c, Art. 91 ff. ZPO). Die Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Streitwert im Kollokationsprozess im eidgenössischen Rechtsmittelverfahren ist nunmehr auch im kantonalen Verfahren massgebend (TAPPY, in: CPC, Code de procédure civile commenté, 2011, N. 45 zu Art. 91 ZPO; vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006 zur ZPO, BBl 2006 7221, 7291 Ziff. 5.7 a.E.). Hingegen richtet sich die Festsetzung der Gerichtskosten bzw. des Vorschusses weiterhin nach kantonalem Recht (Art. 96 und 98 ZPO). Der Beschwerdeführer wendet sich gegen den Streitwert, nach welchem die Vorinstanz den Vorschuss für die Gerichtskosten festgesetzt hat.
3.1 Der Streitwert bei der Kollokationsklage bemisst sich nach de ...
3.2 Die Berechnung der mutmasslichen Konkursdividende erfolgt dur ...
3.2.1 Das Bundesgericht hat in BGE 65 III 28 (E. 3 S. 32) festgeh ...
3.2.2 Das Obergericht hat übergangen, dass die Schätzun ...
3.3 Wenn die mutmasslich auf eine strittige Forderung entfallende ...
3.4 Vorliegend hat das Obergericht zum Rechtsschutzinteresse ausg ...
3.4.1 In der Lehre wird vorgeschlagen, im Fall der Nulldividende  ...
3.4.2 In Anwendung von Bundesrecht (OG) hat das Bundesgericht ind ...
3.5 Nach dem Dargelegten verstösst gegen Bundesrecht, wenn d ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch:
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