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Informationen zum Dokument  BGE 138 III 610  Materielle Begründung

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Regeste
Aus den Erwägungen:
2. Wird eine Eingabe, die mangels Zuständigkeit zurückg ...
2.1 Die Vorinstanz ging davon aus, wenn, wie im zu beurteilenden  ...
2.2 Der Beschwerdeführer macht dagegen geltend, Art. 63 Abs. ...
2.3 Der Gesetzestext ist bezüglich der streitigen Frage nich ...
2.4 In der Literatur wird einerseits die Auffassung vertreten, di ...
2.5 Der Beschwerdeführer verweist auf eine Lehrmeinung, die  ...
2.5.1 Zum einen bleibt der Betroffene durch den Nichteintretensen ...
2.5.2 Zum andern fehlt es an der Voraussetzung für die Anwen ...
2.6 Art. 63 ZPO verallgemeinert den Grundsatz von aArt. 139 OR, d ...
2.7 In BGE 109 III 49 erkannte das Bundesgericht in einem Fall, d ...
2.8 Die Zustellung erfolgte am 5. August 2011, so dass sowohl die ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.04.2024, durch:
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