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Informationen zum Dokument  BGE 138 III 366  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Zu klären ist, ob die Einigungsverhandlung (Art. 291 ZPO; ...
3.1 Die Einigungsverhandlung ist eine Besonderheit des durch Klag ...
3.1.1 Zu beachten ist zunächst die systematische Stellung vo ...
3.1.2 Die Vorladung zur Einigungsverhandlung ist in Abs. 1 von Ar ...
3.1.3 Aus der Gesetzgebungsgeschichte ergibt sich Folgendes: Art. ...
3.1.4 Die Einigungsverhandlung hat einen zweifachen Gegenstand, n ...
3.1.5 Die Berücksichtigung all dieser Elemente führt zu ...
3.2 Es bleibt zu prüfen, ob das Gericht vor der Durchfü ...
3.2.1 Die Lehre ist in der Frage gespalten, ob vor der Einigungsv ...
3.2.2 Die Ansicht der Vorinstanz und derjeniger Autoren, die eine ...
3.3 Daraus ergibt sich, dass das angefochtene Urteil aufzuheben i ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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