1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Aus den Erwägungen: 4. Nach BGE 133 III 512 erlaubt Art. 336 Abs. 2 lit. b OR dem Arb ... 5. (...) ... 5.3 Der Beschwerdeführer stellt die bundesgerichtliche Recht ... Erwägung 6 6.1 Die Änderung einer Rechtsprechung muss sich auf ernsthaf ... 6.2 Ausgangspunkt jeder Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimm ... 6.2.1 In der Botschaft des Bundesrates (BBl 1984 II 551 ff.) wird ... 6.2.2 Aus den Materialien geht deutlich hervor, dass ein Schutz v ... 6.2.3 Im Rahmen der Auslegung von Art. 336 Abs. 2 lit. b OR ist d ... 6.2.4 Dieses am Wortlaut orientierte Ergebnis wird auch durch die ... 6.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, mit BGE 133 III 512  ... 6.4 Zusammenfassend ergibt sich, dass weder eine an der Entstehun ...