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Informationen zum Dokument  BGE 137 III 593  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit von Amte ...
1.1 Die Zuständigkeitsvorschriften des Vormundschaftsrechts  ...
1.2 Die Klage ist gemäss Art. 120 Abs. 2 BGG unzulässig ...
1.3 Gemäss Art. 120 Abs. 3 BGG richtet sich das Klageverfahr ...
2. In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten und ergibt sic ...
2.1 X. wurde 1959 geboren. Sie leidet ihren Angaben zufolge an We ...
2.2 Am 24. Februar 2005 trat X. in das Alters- und Pflegeheim P.  ...
2.3 Das Alters- und Pflegeheim P. heisst richtig "P. Haus fü ...
2.4 Gemäss den Berichten des Beistandes, der X. regelmä ...
2.5 Weil X. im Heim gut integriert ist und - soweit es ihre Mobil ...
3. Die interkantonale Zuständigkeitsstreitigkeit steht vor f ...
3.1 Für die Bestimmung des Wohnsitzes im vorliegenden Fall i ...
3.2 Die Vertretung durch einen Beistand wird von der Vormundschaf ...
3.3 Die für die Anordnung der Beistandschaft in Art. 396 ZGB ...
3.4 Keinen Wohnsitz begründet gemäss Art. 26 ZGB die Un ...
3.5 Wer trotz Art. 26 ZGB am Ort der Anstalt Wohnsitz erwerben wi ...
4. Zum ersten Streitpunkt, ob X. im Alters- und Pflegeheim P. unt ...
4.1 Die Rechtsprechung betrachtet als "Unterbringung in einer Ans ...
4.2 X. ist nicht nur mündig, sondern auch urteilsfähig. ...
4.3 X. wurde bei der Auswahl des Heims von ihrem Bruder unterst&u ...
4.4 Dass X. wegen ihrer Krankheit (vgl. E. 2.1) in einem dafü ...
4.5 Als Zwischenergebnis kann festgehalten werden, dass der Eintr ...
5. Der zweite Streitpunkt betrifft die Frage, ob X. am Anstaltsor ...
5.1 Gemäss Art. 23 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz ein ...
5.2 Seit ihrem Eintritt in das Alters- und Pflegeheim P. am 24. F ...
5.3 Das Beweisverfahren hat ausreichend Indizien dafür ergeb ...
5.4 Der soeben geschilderte Sachverhalt über die Lebensverh& ...
5.5 Insgesamt ist auf Grund der Vielzahl der Indizien davon auszu ...
6. Aus den dargelegten Gründen muss die Klage gutgeheissen w ...
7. Mit Bezug auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen im Kla ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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