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Informationen zum Dokument  BGE 137 III 77  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Der Beschwerdeführer rügt die Begründung des Ha ...
2.1 Das Handelsgericht erkannte in den vom Beschwerdeführer  ...
2.2 Der Beschwerdeführer wendet zu Unrecht ein, diese Erw&au ...
2.3 Die vom Beschwerdeführer eingetragenen Zeichen bestehen  ...
Erwägung 3
3.1 Zeichen, die zum Gemeingut gehören, können grunds&a ...
3.2 Das Handelsgericht hat den Einwand der Verkehrsdurchsetzung d ...
3.3 Auch bei der Garantiemarke ist grundsätzlich das Freihal ...
3.4 Im zu beurteilenden Fall hat das Handelsgericht die Frage der ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.04.2024, durch:
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