1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   0% (656) 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus den Erwägungen: 3. Die Beschwerdeführerin beanstandet die Erwägung der  ... 3.1 Bedingt ist ein Vertrag, wenn seine Wirksamkeit oder einzelne ... 3.2 Die Auffassung der Beschwerdeführerin, dass entgegen den ... 3.3 Das Bundesgericht hat in dem von der Beschwerdeführerin  ... 3.4 Die Einwände der nahezu einhelligen Lehre gegen die seit ... 3.5 Die Vorinstanz ist zutreffend zum Schluss gelangt, dass die A ... 4. Für den Fall, dass auf die Klausel von Ziff. 3.2 Abs. 1 d ... 4.1 Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass eine Strafabrede in Anle ... 4.2 Eine Konventionalstrafe ist zwar eine Sanktion für ein v ... 4.3 Ziff. 3.2 Abs. 1 der Vereinbarung vom 19. Juli 2001 stellt di ... 4.4 Die Beschwerde erweist sich damit insoweit als begründet ...