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Informationen zum Dokument  BGE 134 III 52  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin wirft dem Obergericht vor, Bundesr ...
1.1 Nach Art. 20 Abs. 1 OR ist ein Vertrag, der einen widerrechtl ...
1.2 Gemäss Art. 164 Abs. 1 StGB wird der Schuldner, der zum  ...
1.3 Art. 164 StGB spricht sich nicht darüber aus, welche ziv ...
1.3.1 Art. 164 StGB steht im zweiten Titel (Strafbare Handlungen  ...
1.3.2 Art. 164 StGB steht unter dem Marginale "Gläubigersch& ...
1.3.3 Die Lehre äussert sich nicht dazu, ob der Verstoss geg ...
1.3.4 Die Bestimmungen des StGB über die Betreibungs- und Ko ...
1.4 Das Obergericht hat nach dem Gesagten Bundesrecht verletzt, a ...
2. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, die Beschwerdeführe ...
2.1 Art. 2 Abs. 2 ZGB setzt nicht allgemein für bestimmte Ar ...
2.2 Die Art. 285 ff. SchKG schützen die Gläubiger, die  ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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