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Informationen zum Dokument  BGE 133 III 295  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
5. Der Beklagte wirft dem Obergericht vor, Art. 18 LugÜ und  ...
5.1 Gemäss Art. 18 Satz 1 LugÜ wird das Gericht eines V ...
5.2 Der Beklagte stellte zunächst ein Sistierungsbegehren un ...
6. Der Beklagte rügt weiter, das Obergericht habe Bundesrech ...
6.1 Die Rüge, die Vorinstanz hätte im Anwendungsbereich ...
6.2 Bei der Beurteilung der Zuständigkeit ist primär au ...
6.3 Der Beklagte begründete die Unzuständigkeit des Bez ...
7. Der Beklagte wirft dem Obergericht vor, Art. 8 ZGB und Art. 13 ...
7.1 Art. 8 ZGB gibt der beweispflichtigen Partei in allen bundesr ...
7.2 Gemäss Art. 13 Abs. 1 LugÜ liegt eine Verbrauchersa ...
7.3 Für die Beurteilung, ob dem Beklagten vorliegend die Ver ...
7.4 Treffen die Behauptungen des Beklagten mit Bezug auf den Zwec ...
8. Der Beklagte rügt weiter, das Obergericht habe Art. 8 ZGB ...
8.1 Unter Art. 13 Abs. 1 Ziff. 3 LugÜ fallen neben den Vertr ...
8.2 Die Klägerin stützt ihre Ansprüche nach den Fe ...
9. Der Beklagte rügt schliesslich, die Vorinstanz habe Art.  ...
9.1 Art. 13 Abs. 1 Ziff. 3 LugÜ setzt für die Anwendbar ...
9.2 Nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz hat der  ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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