VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 133 III 175  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Beklagten werfen dem Obergericht vor, Bundesrecht verletzt ...
3.1 In der Lehre wird überwiegend die Meinung vertreten, Art ...
3.2 Andere Autoren sind der Auffassung, Art. 2 Abs. 2 ZGB mü ...
3.3 Nach Art. 271 Abs. 1 OR ist die Kündigung anfechtbar, we ...
3.3.1 Das Gesetz muss in erster Linie aus sich selbst heraus, das ...
3.3.2 Der historische Wille des Gesetzgebers ergibt sich für ...
3.3.3 Auch die Berücksichtigung des Zwecks von Art. 271 OR,  ...
3.3.4 Mit der herrschenden Lehre ist davon auszugehen, dass Art.  ...
3.4 Die Vorinstanz hat nach dem Gesagten kein Bundesrecht verletz ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).