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Informationen zum Dokument  BGE 132 III 291  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Ko ...
1.1 Die USA und die Schweiz haben das Übereinkommen vom 18.  ...
1.2 Das Obergericht hat die Erledigung des Rechtshilfebegehrens n ...
1.3 Das Rechtshilfeersuchen ist gemäss Art. 1 Abs. 1 und Art ...
1.4 Bei der Staatsvertragsbeschwerde nach Art. 84 Abs. 1 lit. c O ...
1.5 Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, ist die staa ...
2. Das HBÜ ist eines von vier Nachfolgeübereinkommen de ...
2.1 Zwischen den Vertragsstaaten des HBÜ und den USA besteht ...
3. Das Obergericht geht davon aus, dass das vorliegende Rechtshil ...
3.1 Das Rechtshilfeersuchen ist nach Ansicht des Obergerichts hin ...
3.1.1 Das Obergericht stellt fest, dass im Rechtshilfeersuchen Zi ...
3.1.2 Das Rechtshilfeersuchen Ziff. II 3 erweist sich nach Auffas ...
3.1.3 Schliesslich führt das Obergericht aus, der Ausforschu ...
3.2 Das Obergericht prüfte schliesslich auch die Möglic ...
3.3 Insgesamt kommt das Obergericht daher zum Ergebnis, dass die  ...
Erwägung 4
4.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass es sich beim vor ...
4.2 Sie nimmt vorab in allgemeiner Weise zu den Darlegungen des O ...
4.3 Sodann nimmt die Beschwerdeführerin zum Teilvorbehalt na ...
4.3.1 Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, die direkte ...
4.3.2 Weiter hält die Beschwerdeführerin Ziff. 6 lit. b ...
4.4 Soweit die Beschwerdeführerin sich auch zur Tragweite vo ...
4.5 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu Art. 12 HBÜ ...
4.6 Schliesslich wirft die Beschwerdeführerin dem Obergerich ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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