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Informationen zum Dokument  BGE 131 III 345  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Vor Bundesgericht streitig sind Inhalt und Umfang der im Grund ...
1.1 Für die Ermittlung von Inhalt und Umfang einer Dienstbar ...
1.2 Der wirkliche Parteiwille aus dem Jahre 1937 hat offenbar nic ...
1.3 Erwerbsgrund sind die im Dienstbarkeitsbereinigungsverfahren  ...
2. Der erste Streitpunkt betrifft die Frage, ob die Grunddienstba ...
2.1 Die hier auszulegende Erklärung gemäss Schlussproto ...
2.1.1 Die Parteien stimmen der obergerichtlichen Auslegung zu, da ...
2.1.2 Der Beklagte unterstreicht, dass es sich vom Wortlaut her u ...
2.1.3 Diese Auslegung des "allgemeinen Benützungsrechts" wir ...
2.2 Das Obergericht ist zu einem abweichenden Auslegungsergebnis  ...
2.2.1 Auf Grund der Vorbringen des Beklagten erscheint die oberge ...
2.2.2 Die Voraussetzungen für eine Ergänzung des Erwerb ...
2.2.3 Eine Ergänzung der Dienstbarkeiten erweist sich aus de ...
2.3 Die Klägerin erneuert verschiedene Einwände gegen d ...
2.3.1 Im kantonalen Verfahren hat sich die Klägerin auf eine ...
2.3.2 Die Klägerin wirft dem Beklagten ein treuwidriges Verh ...
2.3.3 Schliesslich verweist die Klägerin auf die räumli ...
2.4 Die Auslegung ergibt, dass die Grunddienstbarkeiten nicht zu  ...
2.5 Die Berufung muss aus den dargelegten Gründen gutgeheiss ...
3. Der zweite Streitpunkt betrifft die Frage, ob die Grunddienstb ...
3.1 Aus dem Erwerbsgrund und aus dem Eintrag im Grundbuch folgt,  ...
3.2 Der Beklagte anerkennt heute die gezeigte Rechtslage, vernein ...
3.2.1 Nach dem Wortlaut von Art. 730 Abs. 1 ZGB besteht der "Gege ...
3.2.2 Es ist anerkannt, dass der "Vorteil" oder das "Interesse" d ...
3.2.3 Von seinem Wortlaut her sagt der Erwerbsgrund nichts zur Fr ...
3.3 Bei diesem Auslegungsergebnis muss die Berufung gutgeheissen, ...
4. In ihrer Berufungsantwort erneuert die Klägerin ihre kant ...
4.1 Die Klägerin stellt als Berufungsbeklagte Anträge,  ...
4.2 Vor Obergericht hat die Klägerin beantragt, subeventuell ...
4.3 Die Klägerin hat vor Obergericht weiter beantragt, subev ...
4.3.1 Gemäss Art. 739 ZGB darf dem Verpflichteten eine Mehrb ...
4.3.2 Zu prüfen bleibt die im beantragten Ausschluss des Kun ...
4.3.3 Der vor Obergericht gestellte Subeventualantrag-Ziff. 10 be ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.07.2021, durch:
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