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Informationen zum Dokument  BGE 130 III 113  Materielle Begründung

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2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Beklagte macht nicht geltend, die Marke "Montessori" sei a ...
3.1 Freizeichen sind Zeichen, die an sich kennzeichnende Kraft h& ...
3.2 Die aus der Zugehörigkeit eines Zeichens zum Gemeingut f ...
3.3 Bei der Beurteilung der Entartung eines markenfähigen Ze ...
3.4 Das Obergericht hat die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur ...
4. Die Beklagte macht sodann geltend, die Klägerin handle mi ...
4.1 Soweit die Beklagte auch unter diesem Rechtstitel geltend mac ...
4.2 Der Grundsatz von Treu und Glauben oder besser das Verbot des ...
4.3 Das Obergericht hat einen Rechtsmissbrauch der Klägerin  ...
4.4 Somit erweist sich der Einwand des treuwidrigen Verhaltens eb ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
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