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Informationen zum Dokument  BGE 129 III 545  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Am 1. Juli 2002 ist das Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 ü ...
2. Nach Art. 8 DesG erstreckt sich der Schutz des Designrechts au ...
2.1 Die geltende Formulierung von Art. 8 DesG entspricht dem Vors ...
2.2 In der Lehre wird aus der Neuformulierung von Art. 8 DesG und ...
2.3 Nach Art. 8 DesG ist für die Definition des Schutzbereic ...
2.4 Zu vergleichen sind im vorliegenden Fall die im Register eing ...
2.5 Die Vorinstanz hat zutreffend erkannt, dass die Knoblauchpres ...
2.6 Die Vorinstanz hat die Übereinstimmungen und Unterschied ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.04.2024, durch:
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