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Informationen zum Dokument  BGE 128 III 441  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Vom Markenschutz ausgeschlossen sind nach Art. 2 lit. a des Bu ...
1.1 Die Vorinstanz ist im angefochtenen Urteil zutreffend von der ...
1.2 Ein Kennzeichen hat sich im Verkehr durchgesetzt, wenn es von ...
1.3 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz eine gerichtliche Exp ...
1.4 Der Beklagten kann auch nicht gefolgt werden, wenn sie sinnge ...
Erwägung 3
3.1 Die Gefahr der Verwechslung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 MSchG  ...
3.2 Die Vorinstanz hat der Beklagten zwar zugestanden, dass sich  ...
3.3 Die Vorinstanz hat die Verwechslungsgefahr der älteren u ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch:
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