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Informationen zum Dokument  BGE 124 III 266 - Neue Schauspiel AG  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
B.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.- Gemäss dem Bundesgesetz betreffend das Urheberrecht an Werken ...
Erwägung 4
4.- Nach der Praxis des Bundesgerichts ist die rechtsanwendende B ...
a) In der Literatur wird im allgemeinen die Auffassung vertreten, ...
b) Absatz 1 von Art. 80 URG mit dem Randtitel "Bestehende Schutzo ...
c) Aus der Entstehungsgeschichte von Art. 80 URG geht hervor, das ...
d) Die historische Entwicklung der schweizerischen Gesetzgebung a ...
e) Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Grundsätzen, die ...
f) Diese Schwierigkeiten haben dazu geführt, dass in der Vergange ...
g) Zu prüfen bleibt, ob sich aus den Äusserungen im Parlament hin ...
h) Wird auf das Auslegungselement des Willens des historischen Ge ...
i) Aus all diesen Gründen ist Art. 80 Abs. 1 URG dahingehend ausz ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch: DFR-Server
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