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Informationen zum Dokument  BGE 121 III 125  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Erwägungen:
1. a) Das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanz ...
2. a) Aus den dargelegten Gründen schliesst das schweizerisc ...
3. Die Vorinstanz ist aufgrund einer Auslegung der Patentanspr&uu ...
4. Vom Patentschutz ausgeschlossen sind gemäss Art. 1a PatG, ...
5. Zu prüfen bleibt, ob die in den Patentansprüchen 1-3 ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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