VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 147 II 408  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Die Schweiz, die Europäische Union (EU) und die Europ ...
2.1 Zurzeit sind für die Schweiz die Bestimmungen "ü ...
2.2 Am 20. November 2018 wurden der Schweiz drei Verordnungen ...
2.3 Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 13. Juni ...
3. Im vorliegenden Fall wurde dem Beschwerdeführer die A ...
3.1 Das fedpol begründete die Ablehnung des Auskunftsges ...
3.2 Das Bundesverwaltungsgericht hielt fest, die Vorinstanz m ...
4. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung der Be ...
6. (...) ...
6.1 (...) ...
6.3 Allerdings ist zu berücksichtigen, dass es sich um e ...
6.4 Die um Auskunft ersuchte Behörde muss sich vergewiss ...
6.5 Vorliegend erscheint es bereits fraglich, ob das fedpol eine ...
6.6 Dies erscheint jedenfalls unabdingbar, wenn Medienschaffe ...
6.7 Unter diesen Umständen darf sich das fedpol nicht mi ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).