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Informationen zum Dokument  BGE 147 II 13  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
1. (...)
1.3 Die ESTV wirft in ihrer Beschwerde die Frage auf, ob Art. 26  ...
1.3.1 Das Bundesgericht hat sich bereits verschiedentlich zu dies ...
1.3.2 Die ESTV hatte ursprünglich die Auffassung des Bundesg ...
1.4 Die ESTV ist gemäss Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG in Verbind ...
3. Vor Bundesgericht ist unbestritten, dass das Ersuchen des IRS  ...
3.1 In seiner bisherigen Rechtsprechung ist das Bundesgericht ste ...
3.2 Änderungen der Rechtsprechung müssen sich auf ernst ...
3.3 Die Auslegung völkerrechtlicher Verträge wie des DB ...
3.4 Nach aArt. 26 Abs. 1 DBA CH-US haben die Vertragsstaaten ihne ...
3.4.1 Der Spezialitätsvorbehalt bzw. das Spezialitätspr ...
3.4.2 Nach dem DBA CH-US und zahlreichen anderen DBA der Schweiz  ...
3.4.3 Der Wortlaut von aArt. 26 Abs. 1 DBA CH-US lässt unkla ...
3.5 Nach dem Gesagten kann die Verwendungsbeschränkung gem&a ...
3.6 Was die ESTV hiergegen vorbringt, erreicht nicht das Gewicht  ...
3.6.1 Es trifft zu, dass die schweizerischen Steuerbehörden  ...
3.6.2 Die ESTV verweist in ihrer Beschwerde sodann auf die Stellu ...
3.7 Spezialitätsvorbehalte brauchen dem ersuchenden Staat gr ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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