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Informationen zum Dokument  BGE 146 II 217  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Inhaltsübersicht  ...
3. Verhalten der Beschwerdeführerinnen ...
3.1 Den Beschwerdeführerinnen wird vorgeworfen, dass sie im  ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Die Begriffe "Breitband", "Breitbandanschluss", "Breitbandd ...
3.2.2 ADSL-Dienstleistungen können von mehreren Fernmeldedie ...
3.3 Das Grosshandelsprodukt BBCS wurde von der Swisscom-Gruppe zw ...
4. Unzulässige Verhaltensweise nach Art. 7 KG ...
4.1 Nach Art. 7 Abs. 1 KG verhalten sich marktbeherrschende Unter ...
4.2 Verdeutlicht werden die Behinderung und Benachteiligung nach  ...
4.3 Für die Auslegung von Art. 7 KG kann auf die Literatur u ...
5. Kosten-Preis-Schere ...
5.1 Als Kosten-Preis-Schere (Preis-Kosten-Schere; compression des ...
5.2 Damit eine Kosten-Preis-Schere überhaupt durchgefüh ...
5.2.1 Ein Unternehmen muss entlang der Lieferkette vertikal integ ...
5.2.2 Das vertikal integrierte Unternehmen muss ferner eine Vorle ...
5.2.3 Schliesslich muss das vertikal integrierte Unternehmen eine ...
5.3 Das wettbewerbsrelevante Verhalten ist die Kosten-Preis-Scher ...
5.4 Ob eine unzureichende Gewinnspanne der Wettbewerber des markt ...
5.5 Der Nachweis einer missbräuchlichen Kosten-Preis-Sc ...
5.5.1 Erstens: Ein Marktmachtmissbrauch liegt dann vor, wenn ...
5.5.2 Zweitens erscheint das Verhalten missbräuchlich, w ...
5.5.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Kosten-Preis-Sc ...
5.6 Die praktische Anwendung des as efficient competitor-Tests au ...
5.7 Entscheidend ist sodann auch die zeitliche Dimension. Die Pro ...
5.8 Während bei der Ertragswertanalyse Investitionskosten un ...
5.9 Rechtfertigung des Verhaltens ist aufgrund sachlicher Gr& ...
6. Rechtsanwendung ...
6.1 Die Beschwerdeführerin ist vertikal integriert. Sie ist  ...
Erwägung 6.2
6.2.1 Die WEKO hat aufgrund der gesamten Kosten und Einnahmen der ...
6.2.2 Formal lässt sich die Situation wie folgt ausdrüc ...
6.2.3 Eine unterschiedliche Beurteilung der Wirtschaftlichkeit de ...
6.3 Gestützt auf die von der WEKO erhobenen und auch vor der ...
6.3.1 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass - wie bereits oben erw&a ...
6.3.2 Die Beschwerdeführerinnen fordern sodann in grunds&aum ...
6.3.3 Die Beschwerdeführerinnen beantragen ferner, dass die  ...
6.3.4 Schliesslich machen die Beschwerdeführerinnen geltend, ...
6.3.5 Die Beschwerdeführerinnen machen sodann eine sachliche ...
6.3.6 Zusammenfassend ergibt sich: Die strukturellen Vorausse ...
7. Alternative gesetzliche Grundlage der Kosten-Preis-Schere? ...
7.1 Das dargestellte missbräuchliche Verhalten der Beschwerd ...
7.2 Die EU-Gerichte haben die Kosten-Preis-Schere nunmehr als ein ...
7.3 Die Vorinstanz hat sich der EU-Rechtsprechung angeschlossen u ...
8. Tatbestand von Art. 49a Abs. 1 KG und Subsumtion ...
8.1 Nach Art. 49a Abs. 1 KG wird ein Unternehmen, das sich u.a. n ...
8.2 Anforderungen nach Art. 7 EMRK ...
8.3 Abgleich zwischen Art. 7 EMRK und Art. 7 Abs. 1 KG ...
8.3.1 Ob ein Verhalten wettbewerbskonform oder wettbewerbswidrig  ...
8.3.2 Nach Art. 7 Abs. 1 KG verhalten sich marktbeherrschende Unt ...
8.3.3 Ausgangspunkt jeder Überprüfung von Verhaltenswei ...
8.3.4 Die Beantwortung der Frage, wann eine Verhaltensweise im Ei ...
8.3.5 Insgesamt lässt sich dadurch der Begriff des Missbrauc ...
8.3.6 Was die Beschwerdeführerinnen dagegen vorbringen, verm ...
8.4 Vertrauensschutz ...
8.5 Subsumtion unter den Tatbestand von Art. 49a Abs. 1 KG ...
8.5.1 Nach den bisherigen Ausführungen ist erstellt, dass di ...
8.5.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerinnen ist  ...
8.5.3 Was die Beschwerdeführerinnen dagegen vorbringen, verm ...
9. Rechtsfolge von Art. 49a Abs. 1 KG: Sanktionierung ...
9.1 Rechtliche Grundlage ...
9.2 Ermittlung des Basisbetrags ...
9.2.1 Relevante Märkte nach Art. 3 SVKG bestimmen sich n ...
Erwägung 9.2.2
9.2.2.1 Der Umsatz nach Art. 49a Abs. 1 KG wird aufgrund der Jahr ...
9.2.2.2 Die Beschwerdeführerinnen machen im Wesentlichen gel ...
9.2.2.3 Art. 49a Abs. 1 Satz 1 KG spricht vom Umsatz, definiert d ...
9.2.2.4 Nach Art. 5 Abs. 2 VKU sind bei der Berechnung des Gesamt ...
9.2.2.5 Die Beschwerdeführerinnen monieren sodann vergebens, ...
9.2.2.6 Für die Bestimmung der Sanktionsgrundlage ist auf da ...
Erwägung 9.2.3
9.2.3.1 Schliesslich ist die Sanktionshöhe an die objektive  ...
9.2.3.2 Nach Art. 49a Abs. 1 KG wird der Sanktionsbetrag u.a. nac ...
9.2.3.3 Ausgangspunkt für die Bestimmung des Basisbetrags bi ...
9.3 Erhöhung des Basisbetrags ...
9.4 Mildernde Umstände ...
9.5 Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch:
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