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Informationen zum Dokument  BGE 146 II 201  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Art. 81 Abs. 2 AIG (bis zum 1. Januar 2019: AuG; SR 142.20) s ...
2.2 Dabei habe aber - so das Bundesgericht weiter - der Anspruch  ...
2.3 Je länger die Festhaltung dauert, desto weniger einschne ...
Erwägung 3
3.1 Die Schweiz ist 2018 bezüglich ihrer Haftpraxis und den  ...
3.2 Nach Art. 16 Abs. 1 Satz 1 Richtlinie 2008/115 hat die Inhaft ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Umstritten ist die Tragweite des neu formulierten Art. 81 A ...
3.3.2 Der Beschwerdeführer macht seinerseits geltend, Art. 8 ...
Erwägung 4
4.1 Das Gesetz ist in erster Linie aus sich selbst heraus auszule ...
4.2 Zusätzlich zu diesen allgemeinen Auslegungsregeln ist in ...
4.2.1 Die Neuformulierung von Art. 81 Abs. 2 AIG soll den schenge ...
4.2.2 Die Schweiz hat sich, vorbehältlich von Art. 7 des Abk ...
4.2.3 Das Bundesgericht beachtet die Rechtsprechung des EuGH ausl ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Zum gleichen Resultat führt die unionsrechtliche Praxi ...
4.3.2 Art. 16 Abs. 1 Richtlinie 2008/115 regelt im Interesse der  ...
5. Der Gerichtshof hat sich zur Auslegung von Art. 16 Abs. 1 der  ...
5.1 Im Urteil Bero/Bouzalmate vom 17. Juli 2014 (C-473/13 und C-5 ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Ein Mitgliedsstaat ist - so der EuGH - auch dann verpflicht ...
5.2.2 Art. 16 Abs. 1 der Rückführungsrichtlinie umfasst ...
5.2.3 Ergänzend kann darauf hingewiesen werden, dass der Deu ...
5.3 Die Nutzung spezieller Einrichtungen ist die Regel. Die Ausna ...
5.4 Der Generalanwalt hielt zum Ausnahmetatbestand von Art. 16 Ab ...
Erwägung 6
6.1 Der Bundesrat wies in seiner Botschaft zur Neuformulierung vo ...
Erwägung 6.2
6.2.1 An der vom Bundesrat vorgeschlagenen Lösung hat der Ge ...
6.2.2 Ausgangspunkt der Auslegung bildet der Wortlaut der Bestimm ...
Erwägung 7
7.1 Im konkreten Fall wurde der Beschwerdeführer gestüt ...
7.2 Der Beschwerdeführer wurde ab dem 17. Juni 2019 ausl&aum ...
8. Zusammengefasst ergibt sich: Im Grundsatz hat die ausländ ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
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