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Informationen zum Dokument  BGE 146 II 150  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 4
4.1 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist ein Urte ...
4.2 Am Ursprung der angefochtenen acht Schlussverfügungen st ...
4.3 Das Bundesgericht hat sich bereits mehrmals mit ähnliche ...
4.4 Art. 3 lit. c StAhiG definiert die Gruppenersuchen als "Amtsh ...
4.5 Das Ersuchen der DGFP betrifft zwar wegen der grossen Zahl vo ...
Erwägung 5
5.1 Die Vorinstanz hielt in ihrem Urteil dafür, dass dem Amt ...
5.2 Bevor die Tragweite von Art. 2 Abs. 3 der Vereinbarung 2014 b ...
5.2.1 Das Amtshilfeersuchen der DGFP stützt sich auf Art. 28 ...
5.2.2 Mit dem Zusatzabkommen 2009 wurde nicht nur Art. 28 DBA CH- ...
5.2.3 In der ersten Phase der Überprüfung der Amtshilfe ...
5.2.4 Das Bundesgericht hat die Wirksamkeit der völkerrechtl ...
5.2.5 Die Vereinbarung 2014 ist am 30. März 2016 durch gegen ...
5.3 Das vorliegende Amtshilfeersuchen betrifft Informationen zu Z ...
5.3.1 Bei der Auslegung und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkom ...
5.3.2 Nach Art. 31 Abs. 1 VRK haben die Vertragsstaaten eine zwis ...
5.4 Bestimmungen über die Amtshilfe, wie etwa solche üb ...
5.5 Die ESTV ist der Auffassung, dass die Beschränkung des z ...
5.5.1 Nach Art. 2 Abs. 2 Vereinbarung 2014 findet die Vereinbarun ...
5.5.2 Die ESTV ist der Auffassung, Art. 2 Abs. 3 Vereinbarung 201 ...
5.5.3 Den Ausführungen der ESTV kann zugestimmt werden. Der  ...
5.5.4 Eine einschränkende Auslegung von Art. 2 Abs. 3 Verein ...
5.5.5 Diese Auslegung wird schliesslich auch durch eine Medienmit ...
5.6 Die Auslegung von Art. 2 Abs. 3 Vereinbarung 2014 unter Ber&u ...
6. Die Vorinstanz hat die Schlussverfügungen und die Edition ...
6.1 In einem ersten Schritt ist zu prüfen, ob die Kriterien  ...
6.1.1 Nach Art. 28 Abs. 1 DBA CH-FR tauschen die zuständigen ...
6.1.2 Einem Amtshilfeersuchen fehlt es an der voraussichtlichen E ...
6.1.3 Amtshilfeersuchen, welche die betroffenen Personen nicht na ...
6.2 Die für Gruppenersuchen entwickelten Kriterien sind somi ...
6.2.1 Das vorliegende Ersuchen samt den Ergänzungen, welche  ...
6.2.2 Nach der Rechtsprechung hat die ersuchende Behörde Tat ...
6.2.3 Der Kommentar der OECD zum OECD-MA enthält diverse Bei ...
6.2.4 Das Bundesgericht hat bisher in folgenden Konstellationen h ...
6.2.5 Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz, die das Bund ...
6.2.6 Diese Anhaltspunkte begründen zusammen betrachtet eine ...
6.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Amtshilfeersuchen  ...
6.4 Soweit die Beschwerdegegnerin im Weiteren beantragt, die Sach ...
7. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass dem Amtshilfeersuch ...
7.1 Der völkergewohnheitsrechtlich anerkannte, in Art. 26 VR ...
7.2 Die hier einschlägige Bestimmung Art. 28 Abs. 2 DBA CH-F ...
7.3 Erkennt der ersuchte Staat konkrete Anzeichen dafür, das ...
7.4 Die ESTV hegte zunächst Zweifel, dass Frankreich die Geh ...
7.5 Zu Recht ging die ESTV in ihrer Analyse davon aus, dass die f ...
7.6 Angesichts der ihr damals vorliegenden, konkreten Anzeichen f ...
7.7 Soweit sich die Verständigungslösung im Rahmen des  ...
7.8 Die von der Beschwerdegegnerin erwähnten Umstände u ...
7.8.1 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die DGFP am 19. Septe ...
7.8.2 Im Übrigen wiederholt die Beschwerdegegnerin im Wesent ...
7.9 Im Lichte der Zusicherungen in der Verständigungslö ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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