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Informationen zum Dokument  BGE 145 II 49  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
4. Das Verwaltungsgericht erwog, dass die Beschwerdeführerin ...
4.1 Die Interkantonale Vereinbarung definiert nicht näher, w ...
4.2 Gemäss Art. I Abs. 1 GPA bestimmt sich der subjektive Ge ...
4.3 Die Beschwerdeführerin erfüllt die Voraussetzungen  ...
4.3.1 Als im Handelsregister eingetragene Aktiengesellschaft nach ...
4.3.2 Weiter wird das Leitungsorgan der Beschwerdeführerin m ...
4.4 Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin die dre ...
4.4.1 Die erste Tatbestandsvoraussetzung erfüllt die Beschwe ...
4.4.2 Das zweite Tatbestandselement des im Allgemeininteresse lie ...
4.4.3 Näher zu diskutieren ist, ob die Beschwerdeführer ...
4.4.3.1 Das Kriterium der gewerblichen Tätigkeit ist mit den ...
4.4.3.2 Der gewerbliche Charakter im beschaffungsrechtlichen Sinn ...
4.4.3.3 Entsprechend hat das Bundesgericht in BGE 141 II 113 erwo ...
4.5 Auch die Beschwerdeführerin übt entgegen ihrer Auff ...
4.5.1 Die Beschwerdeführerin ist ihrem Zweck entsprechend f& ...
4.5.1.1 Die dargelegten gesetzlichen Bestimmungen wurden von den  ...
4.5.1.2 Gestützt auf Art. 39 Abs. 2ter KVG hat der Bundesrat ...
4.5.1.3 Die wettbewerblichen Elemente im Bereich der Sicherstellu ...
4.5.1.4 Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass die nach d ...
4.5.1.5 Ungeachtet seiner teilweise mit dem öffentlichen Bes ...
4.5.2 Daran ändert nichts, dass der Einbezug in die kantonal ...
4.5.2.1 Das Verfahren der Spitalplanung nach Art. 39 Abs. 1 lit.  ...
4.5.2.2 Die mögliche Wettbewerbssituation von Listenspit&aum ...
4.5.2.3 Das gilt auch unter Berücksichtigung des Umstands, d ...
4.5.3 Der Preis einer Leistung stellt in einer wettbewerbsorienti ...
4.5.3.1 Mit den bereits erwähnten Anpassungen des Krankenver ...
4.5.3.2 Die konkret zu vergütenden Fallpauschalen bestimmen  ...
4.5.3.3 Im Hinblick auf krankenversicherungsrechtliche Tarife sie ...
4.5.3.4 Aus den dargelegten Bestimmungen ergibt sich, dass die Pr ...
4.5.3.5 In diesem Zusammenhang ist weiter zu berücksichtigen ...
4.5.3.6 Weiter ist zu beachten, dass sich die Spitaltarife nach A ...
4.5.3.7 Nichts anderes ergibt sich aus dem Umstand, dass der Besc ...
4.5.3.8 Ferner gilt es zu berücksichtigen, dass für die ...
4.5.4 Neben dem Preis stellt die Qualität der Leistung einen ...
4.5.5 Die Beschwerdeführerin stellt sich weiter auf den Stan ...
4.5.5.1 Der Umstand, dass eine Einrichtung das wirtschaftliche Ri ...
4.5.5.2 Wie die Beschwerdeführerin zutreffend geltend macht, ...
4.5.5.3 Eine ausserhalb des Systems der obligatorischen Krankenve ...
4.5.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Spitalplanungs-  ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.03.2024, durch:
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