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Informationen zum Dokument  BGE 143 II 518  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 5
5.1 Mit dem PrSG sollen die Sicherheit von Produkten gewährl ...
5.2 Gleichzeitig mit dem Erlass des PrSG und in Koordination dami ...
5.3 PrSG und THG sind eng aufeinander abgestimmt: In der Botschaf ...
Erwägung 5.4
5.4.1 Mit der Totalrevision des PrSG wurde zugleich das Kapitel " ...
5.4.2 Den Abbau von technischen Handelshemmnissen hat der Bundesr ...
5.4.3 Zusammenfassend lässt sich demgemäss festhalten,  ...
5.5 Für Maschinen im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG des Eur ...
Erwägung 5.6
5.6.1 Sowohl das PrSG als auch das THG, insbesondere in seiner re ...
5.6.2 Für Maschinen ist dieser Ansatz in der MRL festgelegt: ...
5.6.3 Diese Grundsätze legen allerdings nicht fest, wie hoch ...
5.6.4 Aus den dargelegten Grundlagen ergibt sich, dass der Inverk ...
5.6.5 Die Konformitätsvermutung erstreckt sich jedoch nur au ...
5.7 Dieser innerhalb der EU geltenden Konformitätsvermutung  ...
5.8 Aus dieser Regelung ergibt sich folgendes Prüfprogramm : ...
Erwägung 6
6.1 Vorinstanz und Beschwerdeführer gehen davon aus, dass es ...
6.2 Die Norm SN EN 474-1 enthält in allen genannten Fassunge ...
6.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, es sei unbestr ...
6.4 Das WBF rügt nicht, die Feststellung, dass das Produkt d ...
6.5 Als Zwischenfolgerung ist festzuhalten, dass die streitbetrof ...
6.6 Das WBF bringt vor, der Hersteller bzw. Inverkehrbringer m&uu ...
7. Entscheidend und zu prüfen ist also, ob durch die anwendb ...
Erwägung 7.1
7.1.1 Die Suva hat ihre Verfügung vom 13. März 2014 dam ...
7.1.2 Das Bundesverwaltungsgericht erwog, die in Ziff. 5.21 und A ...
7.1.3 Das WBF macht dagegen geltend, die Norm enthalte in Bezug a ...
7.2 Die Norm SN EN 474-1 beschreibt in ihrer Ziff. 1 ihren Anwend ...
7.3 Auf Ziff. 5.21 wird in Anhang A zwar nicht unter Ziff. 15 ("h ...
7.4 Als Zwischenfolgerung ergibt sich, dass das hier einzig zur D ...
8. Zu prüfen ist sodann, ob die Konformitätsvermutung w ...
Erwägung 8.1
8.1.1 Die Suva hat in ihrer Verfügung vom 13. März 2014 ...
8.1.2 Die Vorinstanz hat dazu erwogen, die vorgelegten Unterlagen ...
8.1.3 Der Beschwerdeführer kritisiert, die Vorinstanz habe d ...
8.2 Nicht bestritten ist die Feststellung der Vorinstanz, dass di ...
Erwägung 8.3
8.3.1 Wie bereits ausgeführt, legen die grundlegenden Sicher ...
8.3.2 Angesichts der Schwierigkeit, die Höhe des erforderlic ...
8.3.3 Bei all dem ist zu berücksichtigen, dass die nach Ziff ...
8.3.4 Die Massnahmen zur Integration der Sicherheit in Konstrukti ...
8.4 Im vorliegenden Fall ist unbestritten, dass bei einer unkorre ...
Erwägung 9
9.1 Das streitbetroffene Produkt ist in der EU nach EU-Vorschrift ...
9.2 Der Sinn dieses Abkommens besteht darin, dass für die Ve ...
9.3 Gemäss Art. 1 Abs. 3 MRA legt der durch das MRA gebildet ...
9.4 Zu klären ist nunmehr, wie sich die Verpflichtung, die K ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
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