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Informationen zum Dokument  BGE 143 II 283  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
1. (...)
1.2.2 Beschwerden an das Bundesgericht haben nebst den Begehren d ...
1.2.3 Die Begründung muss in der Beschwerde selber enthalten ...
1.2.4 Die beanstandete Gebührenrechnung ist eine Rechnung f& ...
1.2.5 Der Beschwerdeführer beanstandet die Gebührenrech ...
Erwägung 2
2.1 In Bezug auf die Kosten für die öffentliche Beleuch ...
2.2 Der Beschwerdeführer rügt in seiner Beschwerde nich ...
2.3 Der Beschwerdeführer rügt hingegen, die Kosten der  ...
2.3.1 Die Vorinstanz hat die streitige Abgabekomponente als Koste ...
2.3.2 Eine Kostenanlastungssteuer wird einer bestimmten Gruppe vo ...
2.3.3 Das Bundesgericht hat in BGE 124 I 289 entschieden, dass ei ...
2.3.4 Anders als in den zitierten Entscheiden werden hier die Kos ...
2.3.5 Zutreffend ist hingegen, dass die Aufteilung der Gesamtkost ...
2.4 In Bezug auf den Kostenanteil für die öffentliche B ...
Erwägung 3
3.1 In Bezug auf die Anlastung der Konzessionsgebühr hat die ...
3.2 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Legal ...
3.3 Zu den Abgaben und Leistungen an Gemeinwesen, welche nach Art ...
3.4 Die Beschwerdegegnerin hat von Gesetzes wegen die ausschliess ...
3.5 Das abgabrechtliche Legalitätsprinzip (Art. 127 Abs. 1 B ...
3.6 Die formellgesetzliche Grundlage für die Konzessionsabga ...
3.7 Die regierungsrätliche Verordnung ist kein formelles Ges ...
3.7.1 Das Kostendeckungsprinzip besagt, dass die Gesamteingä ...
3.7.2 Konzessions- und Regalgebühren sind im Allgemeinen nic ...
3.7.3 Das Bundesgericht hat im Urteil 2C_729/2013 vom 3. April 20 ...
3.7.4 Im Unterschied zu dem zuletzt genannten Fall nennt hier das ...
3.8 Insgesamt ergibt sich, dass die gesetzliche Grundlage fü ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch:
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