VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 143 II 268  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. (...) ...
2.3 Art. 12 Abs. 1 der Verordnung vom 19. Dezember 1966 über ...
2.4 Im Bereich der Verrechnungssteuer kommt das Selbstveranlagung ...
4. (...) ...
4.2 Für eine Steuerrückvergütung gestützt auf ...
4.2.1 Zu prüfen ist somit die Grundsatzfrage, ob die (formlo ...
4.2.2 Rechnungsstellungen oder Zahlungsaufforderungen des Gemeinw ...
4.3 Aufgrund dieses Zwischenergebnisses ist nun die Zulässig ...
4.3.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut. Vom klaren, ...
4.3.2 Betrachtet als Schluss und als Umkehrschluss, regelt Art. 1 ...
4.3.3 Art. 12 Abs. 1 VStV dient dazu, irrtümlich bezahlte St ...
4.3.4 Nach dem Gesagten lässt sich der Sinn von Art. 12 Abs. ...
4.3.5 Nachdem der Steuerbetrag vorliegend nicht autoritativ im Si ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).