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Informationen zum Dokument  BGE 143 II 136  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Anlass des vorliegenden Verfahrens bildet das Amtshilfeersuch ...
3.2 Die Beschwerdeführerin macht vor Bundesgericht geltend,  ...
3.3 Im Folgenden ist somit zu prüfen, ob die Schweiz bei Gru ...
4. Die rechtliche Grundlage für die Leistung von Amtshilfe k ...
4.1 Das Steueramtshilfegesetz regelt gemäss Art. 1 Abs. 1 li ...
4.2 Gemäss der Botschaft regelt das StAhiG den Vollzug der A ...
4.3 Diese Ansicht scheint auch eine Mehrheit der Lehre zu vertret ...
4.4 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass das Steueramtshi ...
5. Die rechtliche Grundlage für die Leistung von Amtshilfe b ...
5.1 Vorliegend zur Anwendung gelangen die Amtshilfeklausel des DB ...
5.1.1 Art. 26 DBA CH-NL entspricht weitgehend dem Wortlaut von Ar ...
5.1.2 Die Bestimmung äussert sich nicht dazu, welche Anforde ...
5.1.3 Die Verständigungsvereinbarung (AS 2012 4079) übe ...
5.2 Ob einem Gruppenersuchen stattzugeben ist, ist durch Auslegun ...
5.2.1 Bei der Auslegung und Anwendung eines Doppelbesteuerungsabk ...
5.2.2 Den Ausgangspunkt der Auslegung von Doppelbesteuerungsabkom ...
5.2.3 Die vorbereitenden Arbeiten und Umstände des Vertragss ...
Erwägung 5.3
5.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht stützte sich in erster Li ...
5.3.2 Bei der hier vorzunehmenden Auslegung sind das DBA CH-NL, d ...
5.3.3 Demnach besteht für die vorliegende Verständigung ...
5.3.4 Den Informationsaustauschbestimmungen in Doppelbesteuerungs ...
5.4 Die Auslegung nach heutigem Verständnis anhand des OECD- ...
6. Im Weiteren ist zu prüfen, ob im vorliegenden Fall die Vo ...
6.1 Zur Abgrenzung von Gruppenersuchen von unzulässigen Fish ...
6.1.1 Weder das OECD-Musterabkommen noch dessen Kommentierung sah ...
6.1.2 Mit Bezug auf Gruppenanfragen sind insbesondere die folgend ...
6.2 Die Bestimmungen des StAhiG sind anwendbar, soweit sie die st ...
6.3 Vorliegend umstritten ist, ob sich das Ersuchen des BD von ei ...
6.4 Der Beschwerdegegner macht weiter geltend, nicht unter die im ...
6.4.1 Der BD begründet in seinem Amtshilfegesuch die Annahme ...
6.4.2 Die Begründung der Annahme der Nichteinhaltung des nie ...
6.4.3 Der Beschwerdegegner trägt vor, das fragliche Schreibe ...
6.5 Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als begrün ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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