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Informationen zum Dokument  BGE 143 II 87  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 3
3.1 Das CO2-Gesetz vom 23. Dezember 2011 bezweckt die Verminderun ...
3.2 Eine Massnahme zur Einhaltung des Reduktionsziels stellt das  ...
Erwägung 4
4.1 Umstritten ist die Menge der Emissionsrechte, auf deren koste ...
4.2 Art. 46 Abs. 1 und Anhang 9 der CO2-Verordnung regeln die Ein ...
4.3 Dass der Produktbenchmark für Mineralwolle die von der B ...
4.4 Im Rahmen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angel ...
4.5 Im Abgaberecht gelten erhöhte Anforderungen an das Legal ...
5. Im Folgenden sind die von der Beschwerdeführerin gerü ...
5.1 Die im CO2-Gesetz verankerten Bestimmungen zum Emissionshande ...
5.2 Das Kriterium der Treibhausgaseffizienz, das nach Art. 19 Abs ...
5.3 Die Beschwerdeführerin rügt den besonderen Anpassun ...
5.3.1 Der besondere Anpassungsfaktor gemäss Ziff. 4 Anhang 9 ...
5.3.2 Dass die Benchmarks von Produktionsprozessen, die mit Brenn ...
5.3.3 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin bewirkt ...
5.4 Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, dass Ziff. 4 A ...
5.5 Im Ergebnis ist es mit den gesetzlichen Bestimmungen und insb ...
6. Nachdem feststeht, dass sich der Bundesrat mit Erlass von Ziff ...
6.1 In verfassungsrechtlicher Hinsicht rügt die Beschwerdef& ...
6.1.1 Ob das zutrifft, erscheint zumindest fraglich: Das Emission ...
6.1.2 Die Frage nach dem abgaberechtlichen Charakter des Emission ...
6.1.3 Die Grundzüge des Emissionshandelssystems ergeben sich ...
6.2 Neben einem Verstoss gegen das (abgaberechtliche) Legalit&aum ...
6.2.1 Der Beschwerdeführerin ist insoweit beizupflichten, al ...
6.2.2 Hinzu kommt, dass der Produktbenchmark, der gemäss Zif ...
6.3 Die Beschwerdeführerin sieht schliesslich das Gebot der  ...
6.3.1 Die Beschwerdeführerin lässt dabei ausser Acht, d ...
6.3.2 Die Rüge der Beschwerdeführerin geht aber auch au ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch:
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