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Informationen zum Dokument  BGE 143 II 37  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Streitgegenstand und Argumentation der Parteien ...
2.1 Die ElCom hat erwogen, die Swissgrid habe mit Schreiben vom 9 ...
5. Rechtsgrundlage für Zinsen ...
5.1 Zunächst ist darzulegen, was für Rechtsgrundlagen f ...
5.2 Verzugszins ...
5.2.1 Nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Lehre g ...
5.2.2 Voraussetzung für den Schuldnerverzug ist in analoger  ...
5.2.3 Wurde für die Erfüllung ein bestimmter Verfalltag ...
5.3 Vergütungszins ...
5.4 Bereicherungszins ...
6. Materielle Beurteilung Verzugszins ...
6.1 Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin f ...
6.2 Verfall ...
6.2.1 Ein gesetzlicher Zahlungstermin, dessen Nichteinhaltung ana ...
6.2.2 Die Beschwerdeführerinnen erblicken eine Verfallsabred ...
6.2.3 Unbegründet ist auch das Argument der Beschwerdefü ...
6.2.4 Eventualiter erblicken die Beschwerdeführerinnen eine  ...
6.3 Fälligkeit/Mahnung ...
6.3.1 Voraussetzung für die Inverzugsetzung durch Mahnung is ...
6.3.2 Die Beschwerdeführerinnen berufen sich auf ihre Schrei ...
6.3.3 Die Beschwerdeführerinnen berufen sich allerdings auch ...
6.3.4 Von diesem Fall unterscheidet sich die vorliegende Konstell ...
6.4 Verzicht auf Mahnung ...
6.4.1 Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, die Beschwer ...
6.4.2 Im Schreiben vom 18. August 2010 nahm die Beschwerdegegneri ...
6.4.3 Im Schreiben vom 11. November 2010 führte die Beschwer ...
6.4.4 Was den Nichteintretensentscheid der ElCom vom 13. Januar 2 ...
6.4.5 Ein früheres Datum für den Beginn des Zinsenlaufe ...
7. Materielle Beurteilung Vergütungszins ...
7.1 Nach den vorne in E. 5.3 dargelegten Grundsätzen fehlt e ...
7.2 Die Rechtsprechung hat betont, dass ein Absehen vom Erfordern ...
7.3 Eine extensivere Bejahung von Vergütungszinsen ausserhal ...
7.4 Zudem ist hier der besonderen Situation im Dreiecksverhä ...
8. Materielle Beurteilung Bereicherungszins ...
8.1 Die Beschwerdeführerinnen haben vor der Vorinstanz einen ...
8.2 Die Beschwerdeführerinnen kritisieren die vorinstanzlich ...
8.3 Der WACC ist der kalkulatorische Zinssatz, den die Netzbetrei ...
8.4 Auf den ersten Blick plausibel erscheint hingegen die Üb ...
8.4.1 Nach der zivilrechtlichen Betrachtung besteht die nach Art. ...
8.4.2 Es ist allerdings fraglich, ob die Figur des Bereicherungsz ...
8.4.3 Jedenfalls rechtfertigt sich ein Ersparnisbereicherungszins ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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