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Informationen zum Dokument  BGE 142 II 451  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Streitig ist, ob die vonRoll Anspruch auf den anbegehrten Ents ...
3.1 Die ElCom überwacht die Einhaltung des StromVG, trifft d ...
3.2 Die vonRoll ist Endverbraucherin, die auf den Netzzugang verz ...
Erwägung 3.3
3.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Urteil A-5781/2011 vo ...
3.3.2 Die ElCom schliesst sich in ihrer Vernehmlassung dieser Pra ...
3.3.3 Die vonRoll beruft sich darauf, dass das Bundesverwaltungsg ...
Erwägung 3.4
3.4.1 Als Parteien in einem Verwaltungsverfahren gelten Personen, ...
3.4.2 Es gibt keine rechtslogisch stringente, sondern nur eine pr ...
3.4.3 Für Konsumenten wird in der Rechtsprechung in Verfahre ...
3.5 In der soeben zitierten Rechtsprechung sind die Konsumenten n ...
3.5.1 Wenn eine staatliche Behörde einen Tarif festlegt oder ...
3.5.2 Anders verhält es sich hingegen dort, wo ein Preis ode ...
3.6 Vorliegend ist zu unterscheiden zwischen dem Gesuch der vonRo ...
3.6.1 Soweit es um Überprüfungen der ElCom von Amtes we ...
3.6.2 Anders verhält es sich jedoch mit dem Gesuch der vonRo ...
3.7 Insgesamt ergibt sich: ...
3.7.1 Die vonRoll hat bei der ElCom beantragt, diese habe den von ...
3.7.2 Hingegen hat die vonRoll als Endverbraucherin keine Parteis ...
Erwägung 4
4.1 Da die vonRoll in Bezug auf die Festlegung der anrechenbaren  ...
Erwägung 4.2
4.2.1 Die Stromversorgungsgesetzgebung unterscheidet drei Gruppen ...
4.2.2 Die Elektrizitätstarife in der Grundversorgung werden  ...
4.3 Die ElCom hat in ihrer Verfügung vom 15. April 2013 eine ...
4.4 In der Folge waren und sind in materieller Hinsicht zwei Punk ...
4.5 Vorab und in allgemeiner Weise rügt das UVEK, die Vorins ...
4.5.1 Vor Bundesverwaltungsgericht kann nebst Rechtsverletzung un ...
4.5.2 Die Festlegung der Tarife ist nicht Sache der ElCom, sonder ...
4.5.3 Zur Gesetzmässigkeit der Tarife gehört freilich a ...
5. Aufteilung der Kosten auf Grundversorgung und freie Endver ...
Erwägung 5.1
5.1.1 Die CKW hatte in ihrer Beschwerde an das Bundesverwaltungsg ...
5.1.2 Die Vorinstanz erwog, die Netzbetreiber seien regelmäs ...
5.1.3 Das UVEK ist der Auffassung, in Bezug auf die Bestimmung un ...
5.1.4 Die CKW bringt vor, aufgrund von Art. 4 Abs. 1 StromVV sei  ...
5.2 Streitig ist in erster Linie, wie der Begriff "anteilsmä ...
5.2.1 Die ElCom und das UVEK beziehen "anteilsmässig" auf di ...
5.2.2 Soweit die Ausführungen der Vorinstanz so zu verstehen ...
5.2.3 Entgegen der Auffassung der Vorinstanz steht die Methode de ...
5.2.4 Im Entwurf des Bundesrates lautete Art. 6 Abs. 4 (der dem h ...
5.2.5 Das Gesetz spricht in Art. 6 Abs. 5 freilich nur von festen ...
5.2.6 Das Konzept von Vorinstanz und CKW, wonach die Grundversorg ...
5.2.7 Vorinstanz und CKW stützen ihre Auffassung auf Art. 4  ...
5.2.7.1 Es fragt sich, ob diese Bestimmung in der alten wie in de ...
5.2.7.2 Die ElCom hat den zweiten Satz von aArt. 4 Abs. 1 StromVV ...
5.2.7.3 Das bedeutet nun allerdings umgekehrt nicht, dass Marktpr ...
5.2.8 Im hier zur Diskussion stehenden Tarifjahr der CKW waren di ...
5.3 Insgesamt kann die von der ElCom im vorliegenden Verfahren an ...
6. Vertriebskosten ...
Erwägung 6.1
6.1.1 Die CKW hatte in ihrer Beschwerde an das Bundesverwaltungsg ...
6.1.2 Die Vorinstanz erwog, Art. 19 Abs. 1 StromVV verlange einen ...
6.1.3 Das UVEK bringt vor, die Vorinstanz lege Art. 19 Abs. 1 Str ...
6.1.4 Die CKW bringt vor, ein Effizienzvergleich aufgrund eines E ...
6.2 Der Vorinstanz ist insoweit zuzustimmen, dass die ElCom den g ...
6.3 Eine andere Frage ist, ob die ElCom eine Absenkung der Tarife ...
6.3.1 Die Vorinstanz stützt ihre Auffassung auf Art. 19 Stro ...
6.3.2 Theoretisch wäre es zweifellos wünschbar, eine wi ...
6.4 Zu prüfen bleibt, ob die ElCom diesen Einkennzahlenvergl ...
6.4.1 Der Vorinstanz und der CKW ist insoweit zuzustimmen, dass n ...
6.4.2 Die CKW kritisiert die Methode der ElCom in grundsätzl ...
6.5 Insgesamt erweist sich die Methode der ElCom für die Beu ...
7. Die Beschwerde des UVEK erweist sich damit als begründet. ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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