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Informationen zum Dokument  BGE 141 II 141  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.6 Mit Recht hat im Übrigen die Vorinstanz ein Feststellung ...
3. Die streitigen und zu beurteilenden Rechtsfragen (E. 1.6) h&au ...
3.1 Das Stromversorgungsgesetz vom 23. März 2007 (StromVG; S ...
3.2 Diese Regelung ist zugeschnitten auf den Fall, dass der Endve ...
3.3 Nach Auffassung der Vorinstanzen und der Beschwerdegegnerin b ...
3.4 Nach Ansicht der Beschwerdeführerinnen gilt all dies nur ...
Erwägung 4
4.1 Die Rechtsgrundlagen der schweizerischen Elektrizitätsve ...
4.2 In der Vergangenheit wurden auch die Verhältnisse in Are ...
4.3 Gemäss Vorinstanz ist das StromVG aus folgenden Grü ...
4.4 Die Beschwerdeführerinnen bringen dagegen im Wesentliche ...
4.5 Allerdings machen die Beschwerdeführerinnen nicht gelten ...
4.5.1 Soweit die Beschwerdeführerinnen von der Beschwerdegeg ...
4.5.2 Der Kauf von Strom von Drittlieferanten setzt praktisch vor ...
5. Auf der Grundlage dieser Vorbemerkungen ergibt sich nunmehr di ...
5.1 Rechtsbegehren 1.1, betr. Ziff. 2 der ElCom-Verfügun ...
5.2 Rechtsbegehren 1.3 betr. Ziff. 5 der ElCom-Verfügung ...
5.3 Rechtsbegehren 1.4 betr. Ziff. 7 der ElCom-Verfügung ...
5.3.1 Wie vorne in E. 4.4 dargelegt, ist es mangels eines rechtli ...
5.3.2 Nach Art. 13 Abs. 1 StromVG müssen die Netzbetreiber " ...
5.3.3 Soweit die Beschwerdeführerinnen die Anwendbarkeit von ...
5.3.4 Endverbraucher sind (vorbehältlich von hier nicht inte ...
5.3.5 Dieser Sinn, der sich aus dem Wortlaut von Gesetz und Veror ...
5.3.6 Die Bundesversammlung hat die Frage der Arealnetze in diese ...
5.3.7 Die Vorinstanz hat festgestellt (E. 10.4.4), dass die Besch ...
5.3.8 Die Beschwerdeführerinnen weisen darauf hin, dass es f ...
5.4 Rechtsbegehren 1.5 betr. Ziff. 8 der ElCom-Verfügung ...
5.4.1 Die ElCom hat erwogen, da die festen Endverbraucher innerha ...
5.4.2 Die Beschwerdeführerinnen bringen vor, das Netzanschlu ...
5.4.3 Beim ersten Teil des Rechtsbegehrens ist streitig, ob die B ...
5.4.4 Soweit die Vorinstanzen eine Durchleitungspflicht gestü ...
5.4.5 In Bezug auf die erforderlichen Messvorrichtungen haben die ...
5.5 Insgesamt sind die Rechtsbegehren 1.1-1.5 mit den voranstehen ...
7. Die unterliegenden Beschwerdeführerinnen tragen die Koste ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.04.2024, durch:
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