VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 140 II 167  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Ausländische Arbeitnehmer, welche die fremdenpolizeilich ...
2.2 Wechselt ein Steuerpflichtiger innerhalb einer Steuerperiode  ...
2.3 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er die geset ...
3. Bevor auf diese Rügen eingegangen wird, ist im Rahmen der ...
3.1 Der Quellenbesteuerung (anstatt der ordentlichen Veranlagung) ...
3.2 Aus den Feststellungen im angefochtenen Entscheid und erg&aum ...
3.3 Der angefochtene Entscheid ist daher schon deshalb aufzuheben ...
3.4 Dies hat zur Folge, dass der vom Beschwerdeführer beanst ...
Erwägung 4
4.1 Nach der Rechtsprechung des EuGH ergibt sich aus dem Grundsat ...
4.2 Nach Art. 2 FZA werden die Staatsangehörigen einer Vertr ...
4.3 Das Diskriminierungsverbot von Art. 2 FZA entspricht inhaltli ...
4.4 Art. 16 Abs. 1 FZA, der auf die Geltung des gemeinschaftliche ...
4.5 Soweit sich die Rechtsprechung des EuGH zur steuerlichen Disk ...
4.6 Die Quellenbesteuerung stellt zwar nicht direkt auf die Staat ...
4.7 In BGE 136 II 241 E. 11-16 (S. 247 ff.) hat das Bundesgericht ...
4.8 Im Nachgang zu diesen Urteilen hat die Schweizerische Steuerk ...
Erwägung 5
5.1 Vorliegend ist eine nachträgliche ordentliche Veranlagun ...
5.2 Die Vorinstanz hat erwogen, eine Quellenbesteuerung lasse sic ...
5.3 Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, se ...
5.4 Zutreffend ist die vorinstanzliche Überlegung, dass sich ...
5.5 Allerdings enthält das FZA spezifische Rechtfertigungsgr ...
5.5.1 Nach Art. 21 Abs. 3 FZA hindert keine Bestimmung dieses Abk ...
5.5.2 Anders als Art. 21 Abs. 2 FZA (dazu BGE 136 II 241 E. 14.2) ...
5.5.3 Ist somit die Quellenbesteuerung als Sicherungsinstrument i ...
5.5.4 Art. 38 Abs. 4 StHG wurde durch das Bundesgesetz vom 15. De ...
5.5.5 Die Regelung dient somit der Verwaltungsökonomie: Sie  ...
5.5.6 Insgesamt lässt sich die Sonderregelung von Art. 38 Ab ...
6. Bei diesem Ausgang kann offenbleiben, ob Art. 38 Abs. 4 StHG a ...

Bearbeitung, zuletzt am 18.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).