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Informationen zum Dokument  BGE 139 II 393  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Die Beschwerdeführerin 1 hat als Ehegattin eines EU-B&uu ...
2.2 Die Beschwerdeführerin 1 und ihr portugiesischer Ehemann ...
Erwägung 3
3.1 Die Beschwerdeführer berufen sich in diesem Zusammenhang ...
3.2 Im Urteil Baumbast gegen das Vereinigte Königreich (C-41 ...
3.3 In zwei Urteilen vom 23. Februar 2010 hat der EuGH diese Rech ...
Erwägung 4
Erwägung 4.1
4.1.1 Das Freizügigkeitsabkommen ist gestützt auf die v ...
4.1.2 Nicht anwendbar sind in der Regel nach dem Stichdatum ergan ...
Erwägung 4.2
4.2.1 In der Doktrin wird mehrheitlich die Auffassung vertreten,  ...
4.2.2 Sinn und Zweck des in Art. 3 Abs. 6 des Anhangs I zum FZA & ...
4.2.3 Der entsprechende Unterricht (Kindergarten) kann ohne Beein ...
4.2.4 Der Beschwerdeführer 2 verfügt seinerseits nicht  ...
4.2.5 Ein aus dem Anwesenheitsrecht des Kindes, welches diesem zu ...
Erwägung 5
5.1 Auch aus Art. 8 Ziff. 1 EMRK ergibt sich für die Beschwe ...
Erwägung 5.2
5.2.1 Die Beschwerdeführerin 1 lebt erst seit rund sieben Ja ...
5.2.2 Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin mittelgradig  ...
6. Bei dieser Ausgangslage können sich die Beschwerdefü ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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