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Informationen zum Dokument  BGE 139 II 106  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Die Beschwerdeführer machen geltend, das Verwaltungsgeric ...
3.1 Das Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01) r ...
3.1.1 Rechtsprechung und herrschende Lehre stellen für die U ...
3.1.2 Die Gleichsetzung des Störer- und des Verursacherbegri ...
3.1.3 Allerdings sprechen sich - zumindest im Zusammenhang mit de ...
3.1.4 CALUORI (a.a.O., S. 564 f.) will dagegen den Verursacherbeg ...
3.2 Ausgangspunkt der Überlegungen muss die gesetzliche Rege ...
3.3 Der USG-Entwurf 1983 sah keine Bestimmung zur Kostentragungsp ...
3.4 Wortlaut und Entstehungsgeschichte von Art. 32d USG sprechen  ...
3.4.1 In der ursprünglichen Fassung lautete Art. 32d Abs. 2  ...
3.4.2 Lit. c dieser Bestimmung wurde in der Literatur kritisiert, ...
3.4.3 Wäre nur der Standortinhaber zum Zeitpunkt der Belastu ...
3.5 Schliesslich ist nicht ersichtlich, dass die von CALUORI (a.a ...
3.6 Zusammenfassend ergibt die Auslegung von Art. 32d USG, dass a ...
3.7 Dies hat zur Folge, dass die Beschwerdeführer als Eigent ...
4. (Zusammenfassung: Zur erstmals vor Bundesgericht erhobenen R&u ...
5. Schliesslich beanstanden die Beschwerdeführer den ihnen a ...
5.1 Das Verwaltungsgericht führte aus, dass praxisgemäs ...
5.2 Die Beschwerdeführer machen dagegen geltend, ihnen d&uum ...
5.3 Nach Rechtsprechung und Literatur ist für die Rechtsnach ...
5.3.1 Die latente Kostenpflicht des Standortinhabers geht bei ein ...
5.3.2 Möglich ist dagegen ein Übergang der Kostenpflich ...
5.4 Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, dass die Rechtsvor ...
5.5 Bei der Bemessung des Kostenanteils können neben dem Mas ...
5.5.1 Im vorliegenden Fall ist es möglich, dass den Beschwer ...
5.5.2 Denkbar ist auch, dass den Beschwerdeführern durch die ...
5.5.3 Würden die Beschwerdeführer ausschliesslich als S ...
5.6 Die vom Verwaltungsgericht zitierte Praxis, wonach 10-30 % de ...
6. Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid aufzuheben. D ...
6.1 Das AWA wird zunächst klären müssen, ob die Re ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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