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Informationen zum Dokument  BGE 138 II 311  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
2. Hier geht es um eine temporäre und rückkaufsfäh ...
2.1 Eine Rente kann auf einer gesetzlichen Grundlage oder auf ein ...
2.2 Bei den Rentenversicherungen ist das versicherte Risiko das h ...
2.3 Bei temporären Leibrenten endet die Rentenpflicht an ein ...
2.4 Stirbt die versicherte Person, so endet die Rentenverpflichtu ...
2.5 Die hier zu beurteilende Leibrente ist entgeltlich, durch Bez ...
Erwägung 3
3.1 § 38 Abs. 1 des Zürcher Steuergesetzes vom 8. Juni  ...
3.1.1 Steuerbar sind danach alle Aktiven, soweit sie nicht durch  ...
3.1.2 Steuerfrei ist nur, was keinen rechtlich realisierbaren Ans ...
3.1.3 Ebenfalls keine steuerbaren geldwerten Rechte sind blosse A ...
3.2 Gemäss § 45 StG/ZH unterliegen Lebensversicherungen ...
3.2.1 Diese Bestimmung bezieht sich auf rückkaufsfähige ...
3.2.2 Negativ ergibt sich aus § 45 StG/ZH (wie auch aus Art. ...
3.2.3 Hat dagegen der Versicherte einen Anspruch auf den Rüc ...
3.3 Gemäss § 46 StG/ZH sind Schulden, für die der  ...
3.3.1 Diese Bestimmung steht im Einklang mit § 38 Abs. 1 StG ...
3.3.2 Aus § 46 StG/ZH ergibt sich, dass nur die effektiven,  ...
Erwägung 4
4.1 In Anwendung von §§ 38, 45 und 46 StG/ZH hat die Vo ...
4.2 Bei der hier den Rentengläubigern eingeräumten M&ou ...
4.3 Insbesondere im vorliegenden Fall kann also nicht gesagt werd ...
4.4 Im Urteil BGE 134 III 348 hat die I. zivilrechtliche Abteilun ...
4.5 Die vorausgehenden Erwägungen sprechen somit dafür, ...
4.6 Gegen eine solche Beurteilung werden in der Lehre indessen no ...
5. Es trifft wohl zu, dass das Leibrentenstammrecht, im Gegensatz ...
6. Es wird weiter argumentiert, während der Rentenlaufzeit k ...
6.1 Die anfängliche Fassung von Art. 22 Abs. 3 DBG bzw. Art. ...
6.1.1 Gegen den Pauschalwert von 60 % wurde in der Lehre indessen ...
6.1.2 Auf diese Überbesteuerung bei der Einkommenssteuer wur ...
6.2 Die 60 %-Regelung galt bis zur Revision von Art. 22 Abs. 3 DB ...
6.2.1 Die Ertragskomponente, die beim Gläubiger ausschliessl ...
6.2.2 Der 40 %-Satz für die Erfassung der Renteneinkünf ...
6.2.3 Es wird in der Lehre weiter vorgebracht, mit der überh ...
6.2.4 Im vorliegenden Fall beträgt die Ertragsquote - wie da ...
7. Zu prüfen bleibt, ob die den Kantonen durch die Harmonisi ...
7.1 Das Harmonisierungsrecht zur Vermögenssteuer beschrä ...
7.2 Dadurch, dass Art. 13 StHG der Vermögenssteuer das gesam ...
7.3 Vor diesem Hintergrund vermag es nicht zu überzeugen, we ...
7.4 Das Gleiche muss auf zwischenkantonaler Ebene gelten. Vorlieg ...

Bearbeitung, zuletzt am 19.04.2024, durch:
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