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Informationen zum Dokument  BGE 132 II 485 - Fernmeldekonzession  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
1.1 Als Konzessionsbehörde (vgl. Art. 5 FMG) ist die Kommuni ...
1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die Verletzung  ...
1.3 Da die Kognitionsbeschränkung von Art. 105 Abs. 2 OG nic ...
1.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, es handle sich im  ...
Erwägung 3
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt in mehrfacher Hinsicht  ...
3.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör richtet sich nach Art ...
3.3 Die Vorinstanz gewährte der Beschwerdeführerin in g ...
3.4 Sodann hatte das Bundesamt der Beschwerdeführerin, bevor ...
Erwägung 4
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung von Art ...
4.2 Art. 10 VwVG regelt in Konkretisierung der allgemeinen Verfah ...
4.3 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird gestütz ...
4.4 Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin war die  ...
4.5 Im Übrigen bereitete das Bundesamt zwar den Entscheid de ...
Erwägung 5
5.1 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine unvolls ...
5.2 Zwar trifft es zu, dass die UMTS-Technologie sich nicht mit d ...
5.3 Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz schliesslich ...
Erwägung 6
6.1 In materiellrechtlicher Hinsicht ist zunächst zu prü ...
Erwägung 6.2
6.2 Gemäss Art. 1 FMG bezweckt das Fernmeldegesetz, dass der ...
6.2.1 Art. 10 FMG stellt eine gesetzliche Grundlage dar für  ...
6.2.2 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist die ...
6.2.3 Dies alles belegt, dass die Missachtung der Konzessionsbest ...
6.2.4 Gemäss der Beschwerdeführerin ist es unverhä ...
Erwägung 6.3
6.3 Die Ablehnung der Konzessionsänderung verstösst ent ...
6.3.1 Die Beschwerdeführerin sieht sich zunächst im Ver ...
6.3.2 Weiter ist auch nicht ersichtlich, dass die von der Beschwe ...
6.4 Die angefochtene Verweigerung der Konzessionsänderung ve ...
Erwägung 7
7.1 Weiter ist zu prüfen, ob die Ablehnung des Gesuchs um &U ...
Erwägung 7.2
7.2 Nach Art. 9 FMG kann eine auf das Fernmeldegesetz gestüt ...
7.2.1 Die Auktionsregeln für die Versteigerung der vier UMTS ...
7.2.2 Die Beschwerdeführerin hält dafür, es sei un ...
7.2.3 Die Beschwerdeführerin erachtet es als widersprüc ...
7.3 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Rec ...
Erwägung 7.4
7.4 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin einen Verstoss ...
7.4.1 Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, mit der Konzes ...
7.4.2 Selbst wenn mit der Konzession vermögenswerte Rechte v ...
7.5 Die Verweigerung der beantragten Konzessionsübertragung  ...
Erwägung 8
8.1 Die Beschwerdeführerin wendet sich ebenfalls gegen den a ...
8.2 Nach Art. 58 Abs. 1 FMG wacht das Bundesamt darüber, das ...
8.3 Die Beschwerdeführerin hat durch ihre Inaktivität d ...
8.4 Der Konzessionsentzug liegt im öffentlichen Interesse, i ...
8.5 Der Konzessionsentzug ist sodann mit der Wirtschaftsfreiheit  ...
8.6 Auch hinsichtlich des Konzessionsentzugs rügt die Beschw ...
8.7 Der Konzessionsentzug entspricht mithin dem Gesetz, liegt im  ...
Erwägung 9
9.1 Die Beschwerdeführerin hält schliesslich dafür ...
9.2 Art. 58 FMG sieht keine Entschädigung beim Entzug der Ko ...
9.3 Das Bundesgericht hat sich in einem kürzlich gefäll ...
9.4 Die Verweigerung der Rückerstattung des Zuschlagspreises ...
9.5 Schliesslich ergibt sich ein Entschädigungsanspruch der  ...
9.6 Inwieweit schliesslich die Beschwerdeführerin gestü ...
9.7 Demnach verstösst die Verweigerung einer Rückerstat ...

Bearbeitung, zuletzt am 26.04.2024, durch: Michelle Ammann, A. Tschentscher
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