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Informationen zum Dokument  BGE 132 II 290 - SpiderCatcher  Materielle Begr√ľndung

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Regeste
Sachverhalt
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2. ...
2.1  Nach Art. 4 des Bundesgesetzes vom 21. Juni 1991 ü ...
2.2  Der Programmautonomie ist bei der Beurteilung der einze ...
Erwägung 3
3. ...
3.1  Die Unabhängige Beschwerdeinstanz bejahte vorliege ...
3.2  Der Entscheid der UBI trägt der humoristischen Kom ...
3.2.1  In der Rubrik "Patent angemeldet" werden im Rahmen de ...
3.2.2  Anlass zur humoristischen Präsentation des "Spid ...
3.2.3  Soweit die Beschwerdeinstanz darauf hinweist, gest&uu ...

Bearbeitung, zuletzt am 25.07.2021, durch: A. Tschentscher
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