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Informationen zum Dokument  BGE 132 II 257  Materielle Begründung

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 2
2.1 Nach Art. 11 Abs. 1 des Fernmeldegesetzes vom 30. April 1997  ...
2.2 Grundsätzlich werden die Bedingungen der Interkonnektion ...
2.3 Verfügungen der Kommunikationskommission in Anwendung vo ...
2.4 Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind hauptsä ...
2.5 Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichts ...
Erwägung 3
3.1 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die Verletzung  ...
3.2 Unabhängig davon kommt der Kommunikationskommission denn ...
3.3 Gerade bei der inhaltlichen Festlegung von Interkonnektionsbe ...
3.3.1 Nach Art. 58 Abs. 3 FDV obliegt es der interkonnektionspfli ...
3.3.2 Wesentlicher Bestandteil der Interkonnektionsbedingungen si ...
3.3.3 Interkonnektionspreise verfügen regelmässig ü ...
3.3.4 Schliesslich mangelt es der Markt- und Branchenüblichk ...
3.3.5 Alle diese Zusammenhänge belegen die erheblichen Beurt ...
Erwägung 4
4.1 Die Swisscom Fixnet AG macht in verschiedener Hinsicht gelten ...
4.2 Die Vorinstanz hat die prozessualen Vorgaben des Bundesgerich ...
4.3 Was die tatsächlichen Feststellungen der Kommunikationsk ...
4.4 Die Swisscom Fixnet AG macht sodann in verschiedenem Zusammen ...
4.4.1 Art. 12 lit. e VwVG sieht als Beweismittel unter anderem Gu ...
4.4.2 Die Kommunikationskommission hat dort, wo sie Gutachten ein ...
4.4.3 Es bleibt in diesem Zusammenhang somit nur noch zu prü ...
4.5 Insgesamt ergibt sich demnach, dass der angefochtene Entschei ...
4.6 Nicht zu übersehen ist allerdings, dass die Begründ ...
4.6.1 Gewiss hat sich die Vorinstanz bemüht, ihre Begrü ...
4.6.2 Es ist zwar nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz nicht ...
4.6.3 Insgesamt kann die Begründung des angefochtenen Entsch ...
Erwägung 5
5.1 Die Swisscom Fixnet AG bestreitet, im Bereich der so genannte ...
5.2 Nach Art. 11 Abs. 3 dritter Satz FMG konsultiert die Kommunik ...
Erwägung 6
6.1 Hauptstreitpunkt bilden die von der Vorinstanz verfügten ...
6.2 Die Kommunikationskommission hat ihr Vorgehen im angefochtene ...
6.3 Obwohl die Art. 54 ff. FDV das Interkonnektionsverfahren in d ...
6.4 Grundsätzlich erscheinen sowohl der Top-Down- als auch d ...
6.5 In methodischer Hinsicht kommen nicht nur beim grundsätz ...
6.6 Was die Methode zur Berechnung des massgeblichen Kapitalertra ...
6.7 Damit erweisen sich die von den Parteien erhobenen methodisch ...
6.7.1 Bei den vermittelten Interkonnektionsdiensten (Usage Charge ...
6.7.2 Die Parteien stossen sich im Übrigen auch an den von d ...
6.8 Soweit die Kommunikationskommission die Preise bei den vermit ...
Erwägung 7
7.1 Mit dem angefochtenen Entscheid verpflichtete die Vorinstanz  ...
7.2 Interkonnektion erfolgt selten einseitig. Inhaltlich geht es  ...
7.3 Angesichts der dargelegten Rechtsordnung kann sich die TDC Sw ...
7.4 Die Festsetzung gleicher Preise für die reziproken Inter ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.04.2024, durch:
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