VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 132 II 47  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.1 Verfügungen der Kommunikationskommission in Anwendung vo ...
1.2 Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde können die Verletzung  ...
1.3 Das Bundesgericht wendet im Verfahren der Verwaltungsgerichts ...
Erwägung 2
2.1 Nach Art. 11 Abs. 1 FMG müssen marktbeherrschende Anbiet ...
2.2 Im Urteil 2A.503/2000 vom 3. Oktober 2001 (jeweils auszugswei ...
2.3 In BGE 131 II 13 beurteilte das Bundesgericht die Interkonnek ...
2.4 Wie die fraglichen Verordnungsbestimmungen des Bundesrates ze ...
2.5 Der angefochtene Entscheid verletzt demnach Bundesrecht nicht ...
Erwägung 3
3.1 Nach Art. 40 Abs. 1 FMG erhebt die nach dem Fernmeldegesetz z ...
3.2 Für die Gebührenpflicht und die Berechnung der zu e ...
3.3 Die Vorinstanz beruft sich für die Kostenverteilung auf  ...
Erwägung 4
4.1 Aus dem verfassungsrechtlichen Legalitätsprinzip folgt,  ...
4.2 Im vorliegenden Zusammenhang beruht die von der Vorinstanz ge ...
4.3 Die Vorinstanz hatte nicht einfach über eine Rechtsfrage ...
4.4 Die Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin den Aufwand de ...
4.5 Hinzu kommt ein weiterer Gesichtspunkt: Die Beschwerdegegneri ...
4.6 Es kann sich demnach einzig fragen, ob sich der festgelegte B ...
4.7 Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführerin die Geb ...
4.8 Die von der Kommunikationskommission der Beschwerdeführe ...
Erwägung 5
5.1 Für die Frage der Zusprechung einer Parteientschädi ...
5.2 Wie Art. 63 VwVG bezieht sich auch Art. 64 VwVG auf Beschwerd ...
5.3 Die Zusprechung einer Parteientschädigung im erstinstanz ...
6. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde ist teilweise gutzuheissen,  ...

Bearbeitung, zuletzt am 24.04.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).